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MDR, Prüfpflichten

Prüfpflichten im Spannungsfeld zwischen Maschinenrichtlinie und MDR

Mit dem Beschluss vom 21. Dezember 2023 hat der Bundesgerichtshof (BGH) dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zentrale Auslegungsfragen zur Reichweite der Prüfpflichten von Händlern gemäß Art. 14 der Verordnung (EU) 2017/745 über Medizinprodukte (Medical Device Regulation – MDR) zur Vorabentscheidung vorgelegt. Vor dem Hintergrund zunehmender regulatorischer Komplexität und potenzieller Haftungsrisiken kommt dieser Entscheidung für die Unternehmenspraxis, insbesondere für Geschäftsleiter, Handlungsbevollmächtigte sowie verantwortliche Personen im Vertrieb, erhebliche Bedeutung zu.
Marksen Ouahes
11 Okt 2025
5 min read
DiGA, Digital Health

Voraussetzungen für die Zulassung digitaler Gesundheitsanwendungen (DiGA)

Digitale Innovationen sind inzwischen ein fester Bestandteil des Gesundheitswesens. Um Patientinnen und Patienten den Zugang zu evidenzbasierten Anwendungen zu ermöglichen und gleichzeitig klare rechtliche Rahmenbedingungen für Hersteller zu schaffen, hat der Gesetzgeber mit dem Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG, BGBl. I 2019, S. 2562) einen neuen Rechtsrahmen geschaffen. Kernstück ist die Einführung der digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGA) in die Regelversorgung der gesetzlichen Krankenversicherung.
Marksen Ouahes
04 Okt 2025
5 min read


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